In der ersten Ausgabe des neuen Jahres der Zeitschrift JUVE Steuermarkt hat Catrin Behlau die letztes Jahr in der NJW erschiene Kolumne unserer beiden Vorstandsmitglieder Dr. Thomas Keß und Andre Ossinger zum „Niedergang des Steuerrechts im Norden“ zum Anlass genommen, über die Personalsituation in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt zu berichten.
Der VFS Hannover hatte für den 4. Dezember 2019 sein diesjähriges Abendsymposium geplant. Thema sollte sein: „Cum Ex vor den Gerichten – eklatante Gesetzeslücke oder größter Steuerbetrug aller Zeiten?“. Als Mitwirkende hatten bereits zugesagt: Prof. Dr. Heribert Anzinger von der Universität Ulm, RA/StB Dr. Hanno Berger (per Videozuschaltung), RiFG Dr. Nadya Bozza-Bodden vom Finanzgericht Köln, MdB StB Fritz Güntzler, Prof. Dr. Joachim Jahn sowie RA/StB Prof. em. Dr. Karl-Georg Loritz.
Nach reiflicher Überlegung und ausführlicher Diskussion hat sich der Vorstand des Vereins aus nachfolgenden Gründen dafür entschieden, die Veranstaltung abzusagen:
Nach der Premiere im letzten Jahr findet
am 13. November 2019 ab 16.30 Uhr im Schloss Herrenhausen
(Herrenhäuser Str. 530419 Hannover)
zum zweiten Mal die aufwändig gestaltete Veranstaltung „Time for Taxes“ statt, die von unserem Fördermitglied KPMG gemeinsam mit dem Institut für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre der Leibniz Universität Hannover und uns veranstaltet wird.
Unter diesem Titel haben unsere Vorstandsmitglieder Dr. Thomas Keß und Andre Ossinger einen Beitrag verfasst, der den Abbau des steuerrechtlichen Lehr- und Forschungsangebots an den norddeutschen Universitäten in den Blick nimmt.
Bei dem diesjährigen Steuerrechts-Moot Court des Bundesfinanzhofs und der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft hat das hannoversche Team den 2. Platz erreicht.
Am 25. Juli 2019 hat das Niedersächsische Finanzgericht unsere Feststellungsklage in Sachen Tax Law Clinic als unzulässig abgewiesen (6 K 298/18).
Entgegen unserer Auffassung – und auch entgegen der Auffassung des beklagten Finanzamts – vertrat der zuständige Senat die Auffassung, uns fehle das Feststellungsinteresse für die Klage. Uns sei zumutbar die Tax Law Clinic zu starten, also eine Ordnungswidrigkeit zu begehen und dadurch eine Untersagungsverfügung des Finanzamts zu veranlassen. Gegen diese könnten wir klagen.
Am 25. Juli fand im Niedersächsischen Finanzgericht die mündliche Verhandlung über unsere Feststellungsklage zur Zulässigkeit der von uns in Hannover geplanten ersten Tax Law Clinic Deutschlands statt.
Unser nächster Jour Fixe findet am 29. August 2019 ab 18 Uhr auf Einladung des Steuerberaterverbandes Niedersachsen Sachsen-Anhalt in der Villa Tramm (Zeppelinstraße 8, 30175 Hannover) statt.
In inzwischen ständiger Übung hat der VFS Hannover auch in diesem Jahr die TIB/UB Hannover beim Ausbau des steuerrechtlichen Literaturbestandes unterstützt.
Am 25. Juli 2019, um 11.30 Uhr, findet im Sitzungssaal 21 des Niedersächsischen Finanzgerichts (im Fachgerichtszentrum Hannover, Leonhardtstraße 15, 30157 Hannover) die mündliche Verhandlung über unsere Feststellungsklage zur Zulässigkeit der von uns geplanten Tax Law Clinic statt.
Die mündliche Verhandlung ist öffentlich. Interessierte können daher als Zuschauer dabei sein.